Ein Blick nach Brüssel mit Barbara Thaler

Online-Europatalk mit MEP und WK-Vizepräsidentin Barbara Thaler

Zum zweiten Mal erzählte unsere Vizepräsidentin und zugleich Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Barbara Thaler, von ihrer Arbeit in Brüssel – Funktionäre und Mitarbeiter konnten am 10. Juni dem lockeren Europatalk via Online-Stream folgen.

„Seit der neuen Zusammensetzung der Kommission im Dezember setzen wir uns intensiv mit der Nachhaltigkeitsagenda der Europäischen Union auseinander. Mein persönliches Highlight im ersten Jahr und eine wirkliche Überraschung war meine Ernennung zur Verkehrssprecherin der Fraktion – das gibt mir die Möglichkeit die Verkehrspolitik ein wenig mitzugestalten“, gibt Barbara Thaler einen Einblick in ihre Arbeit als EP-Abgeordnete. „Als Unternehmerin habe ich vorher immer die Erfahrung gemacht, dass der Ursprung aller Gesetze in Brüssel liegt – es ist nun sehr spannend auf der anderen Seite dabei zu sein“, erzählt Thaler begeistert. Neben dem Verkehrsausschuss ist Barbara Thaler auch Mitglied im EU-Binnenmarktausschuss.

Digitale Chancen und EU-Krisenmanagement

Seit März arbeitet auch das europäische Parlament aufgrund der Corona-Situation im „Homeoffice“: Ein Telefonmeeting löst das nächste ab, sämtliche Sitzungen werden im Online-Format abgehalten, Abstimmungen im Plenum finden digital per E-Voting statt. „Abgesehen von ein paar Hoppalas hat alles gut funktioniert. Ich bin aber schon froh, wenn der direkte Kontakt bei Verhandlungen wieder möglich ist – rein digital weiterzumachen, finde ich nicht gut, aber die Mischung wird es ausmachen“, fällt das Resümee von Barbara Thaler aus, die normalerweise 3 Tage die Woche ihrer Arbeit in Brüssel bzw. Straßburg nachgeht. Gerade in den letzten Monaten ist die Rolle der EU stark in die Kritik geraten: „Vor allem zu Beginn dieser Krisenzeit haben mich einige gefragt: Du Barbara, gibt es die EU eigentlich noch? Dazu muss ich sagen, dass auch in der Krise das Prinzip der Subsidiarität gilt und Probleme dort gelöst werden sollen, auf welcher Ebene es am besten möglich ist. Im Finanzbereich und in Hinblick auf den Binnenmarkt hat die EU ja einiges schnell ermöglicht, im Gesundheitswesen hat sie zurecht keine gesetzgebende Befugnis. Was ich mir allerdings sehr wohl erwartet hätte, wäre ein koordiniertes Vorgehen bei den Grenzöffnungen gewesen“, stellt Thaler klar.

Eine starke Verbündete für Tirol

Nicht jede Landeskammer kann von sich behaupten eine EU-Parlamentarierin als Funktionärin in ihren Reihen zu haben. Die Vorteile für die Tiroler Unternehmer zeigt Barbara Thaler anhand eines konkreten Beispiels auf: „Ich habe immer gesagt, dass wir uns als Wirtschaftskammer in den europäischen Gesetzgebungsprozess früher einmischen sollen. Negativbeispiel Datenschutzgrundverordnung, die uns 5 vor 12 geradewegs überrollt hat. Der eigentliche Prozess, wo man noch hätte mitverhandeln können, hat schon Jahre zuvor begonnen. Durch mich gibt es nun die Möglichkeit, von wirtschaftlich wichtigen Themen bereits sehr früh zu erfahren und sich wo nötig noch einzubringen. Bei der Führerscheinrichtlinie haben wir das genauso gemacht“, kann Thaler einen wichtigen Erfolg verzeichnen und richtet ihren Appell an alle Funktionäre: „Meldet euch bitte bei mir, wenn euch ein europäisches Gesetz das Leben schwermacht! So kann ich euer Praxis-Feedback in den Gesetzwerdungsprozess miteinbringen und es gelingt uns nicht nur Brüssel nach Tirol, sondern auch Tirol nach Brüssel zu bringen!“

Die Highlights des ersten Jahres

„Besonders gefreut hat mich, dass ich als stellvertretende Verkehrssprecherin der europäischen Volkspartei die Wegekostenrichtlinie und die Euro-Vignette federführend verhandeln darf. So kann ich zum Tiroler Kernthema Verkehr eine wichtige Rolle in der Fraktion übernehmen. Dabei ist die Verlagerung des Transits auf die Schiene unser großes Ziel, im Einklang mit dem europäischen Klimagesetz“, hebt Thaler einige Aspekte ihrer Agenda hervor. „Leider ist die Schiene im Warenverkehr noch immer benachteiligt, da es kein einheitliches Schienennetz in Europa gibt. Da hoffe ich sehr, dass zumindest ein Teil der Corona-Hilfsgelder in die Infrastruktur fließt und nicht nur in Zuschüsse.“ Abschließend geht Barbara Thaler noch auf einzelne Fragen aus dem Chat ein, zum mehrjährigen Finanzrahmen, dem EU-UK-Handelsabkommen infolge des EU-Ausstiegs Großbritanniens und dem Brenner-Basis-Tunnel. Sie betont im Zuge dessen die Wichtigkeit des kombinierten Warenverkehrs für die Zukunft, wo die Schiene für große Strecken und der Lkw für den kleinen Weg genutzt werden soll. Ein besonderes Anliegen ist der EU-Parlamentarierin und selbst Unternehmerin die angestrengte Digitalsteuer: „Es braucht eine gerechte Lösung für den Online-Handel. Es kann nicht sein, dass jeder kleine Betrieb Steuern zahlt, aber große Konzerne, die ihre Geschäfte in Europa machen, keinen Beitrag für den Standort leisten.“

 

Das Video zum Nachsehen gibt es auf wirtschaft.tirol

 

Wie könnt ihr mit Barbara Thaler in Kontakt treten?

Einfach und schnell: eMail schreiben an barbara.thaler@europarl.europa.eu

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